Paul Krugman oder die Zentralbank - nur einer erklärt Geld richtig

Paul Krugman, Ökonom aus dem USA, hat eine Erklärung für die Staatsausgabenfinanzierung und die Zentralbank von Neuseeland hat eine andere. Nur einer erklärt Geld richtig, denn die beiden Erklärungen schließen sich aus. 

In einem Meinungsartikel in der NY Times schrieb Paul Krugman im Mai 2021:

„Und die Fed hat in der Tat eine Menge Staatsschulden aufgekauft. Aber finanziert die Fed wirklich das Haushaltsdefizit?

Nicht wirklich. Grundsätzlich finanzieren die privaten Haushalte das Defizit: Die von der Regierung aufgenommenen Mittel stammen aus den enormen Ersparnissen der Familien, die einen Großteil ihres Einkommens in einem Umfeld sparen, in dem sich ein Großteil ihres üblichen Konsums nicht mehr sicher anfühlt.“

Das Bild der Finanzierung der Staatsausgaben beziehungsweise des Defizits ist relativ klar: Das Geld kommt „aus den enormen Ersparnissen der Familien“. Wenn der Staat Geld ausgibt, dann verteilt er Geld um. Die Familien haben dann weniger Geld, und die Empfänger der Zahlungen der Bundesregierung der USA haben dann mehr Geld. Mit Geldschöpfung hat das Ganze hier überhaupt nichts zu tun. Nun hat allerdings eine Institution gerade genau das Gegenteil behauptet. Die Zentralbank von Neuseeland schreibt in einer Publikation aus der letzten Woche:

„Nur Transaktionen, an denen die Regierung und die Zentralbank beteiligt sind, können den Bestand an Abwicklungsmitteln [settlement cash level] verändern. Die Besteuerung und Kreditaufnahme des Staates verringert den Kassenbestand, während die Ausgaben des Staates und die Tilgung von Schulden den Kassenbestand erhöhen. Das Konto des Staates bei der Reserve Bank wird als Verrechnungskonto der Krone bezeichnet und ist technisch gesehen nicht in der Abwicklungskasse enthalten.

Wenn beispielsweise John, ein Kunde von Bank A, Steuern zahlt, begleicht Bank A die Steuerzahlung, indem sie Mittel vom ESAS-Konto von Bank A auf das Abwicklungskonto von Crown überweist. Dadurch verringert sich die Höhe der Ausgleichskasse.“

Hier wird beschrieben, dass Steuerzahlungen die Menge an Geld reduzieren und Staatsausgaben die Menge an Geld erhöhen. Staatsausgaben sind hier mit Geldschöpfung verknüpft, während Paul Krugman diese Verbindung nicht sieht.

Auch in Deutschland ist es so, dass die Bundesregierung mit ihren Staatsausgaben die Höhe der Guthaben der Banken bei der Bundesbank erhöht. Sie bekommen Euros auf ihren Konten bei der Bundesbank und erhöhen entsprechend die Guthaben der KundInnen, welche die EmpfängerInnen der Staatsausgaben sind. Dabei muss es aus buchhalterischer Sicht so sein, dass jede Ausgabe eines € durch die Bundesregierung zu einer Einnahme eines € bei den Haushalten und Unternehmen führt. Es wäre allerdings falsch zu behaupten, dass die nicht verausgabten Einkommen der EmpfängerInnen – die Ersparnis – die Staatsausgaben „finanzieren” würde. Bei einer Finanzierung wird erst Geld zur Verfügung gestellt, welches zeitlich danach ausgegeben wird. Hier passiert aber alles gleichzeitig: die Ausgaben der Bundesregierung führen im gleichen Moment zu nicht-verausgabten Einnahmen der Haushalte und Unternehmen.

Ich würde behaupten, die Zentralbank von Neuseeland liegt hier richtig. Staatsausgaben haben etwas mit Geldschöpfung zu tun und erhöhen die Menge an Guthaben bei der Zentralbank.