Wie Monetarisierung wirklich funktioniert
Die sog. Monetarisierung von Staatsanleihen wird, ähnlich wie direkte Staatsfinanzierung durch die Zentralbank, von vielen verteufelt. Allerdings hat die Pandemie die dahinterliegenden Narrative als Märchen entlarvt, so auch auf den Philippinen.
Staatsausgaben auf Ebene der Bundesregierung werden fast immer dadurch getätigt, dass die Zentralbank den Kontostand der empfangenden Bank erhöht. Diese erhöht dann den Kontostand des empfangenden Unternehmens oder Haushalts. Danach/davor kommt es vielfach zu weiteren Operationen, um den Eindruck zu erwecken, dass sich die Bundesregierung „finanziert“, also erst Geld einnehmen muss, bevor sie es verausgabt. In den USA beispielsweise muss das Finanzministerium erst einen positiven Kontostand haben bei der Fed, bevor es Geld ausgeben kann. In der Eurozone dürfen die nationalen Zentralbanken keine positive Netto-Geldschöpfung für die jeweilige Regierung betreiben.
In einem Papier von Jesus Felipe und Scott Fullwiler werden Beispiele der direkten Staatsfinanzierung in Asien genannt. Auf S. 404 heißt es (übersetzt mithilfe von DeepL):
„Die BSP [Zentralbank der Philippinen] erklärt, dass sie am 26. März eine Vorschussdividende an die Regierung zahlen wird:
Um die Regierung in ihrem Kampf gegen die Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID- 19) weiter zu unterstützen, wird die Bangko Sentral ng Pilipinas (BSP) [PHP] 20 Milliarden als Vorabdividende an die Nationale Regierung (NG) überweisen. Die Vorabdividende macht 87% der geschätzten Gesamtdividende auf der Grundlage des ungeprüften Jahresabschlusses der BSP für das Jahr 2020 aus.
Die BSP wird die [PHP] 20 Milliarden Vorabdividende heute, am 26. März 2020, durch direkte Gutschrift auf das Treasurer of the Philippines-Treasurer Single Account, das bei der BSP geführt wird, überweisen. (Bangko Sentral ng Pilipinas 2020)“
Eine Vorabdividende heißt nichts anderes, als dass die Zentralbank das Konto der Regierung erhöht. Ist das inflationär? Vor zwei Wochen berichtete die Philippine News Agency (übersetzt mithilfe von DeepL):
„MANILA - Die Gesamtinflation verlangsamte sich im August dieses Jahres von 4,4 Prozent im Juli auf 3,3 Prozent, was auf den Rückgang der Lebensmittelinflation zurückzuführen ist, sagte die Philippinische Statistikbehörde (PSA).
In einem Briefing am Donnerstag sagte der nationale Statistiker Dennis Mapa, dass die Gesamtinflation im letzten Monat auch niedriger als die 5,3 Prozent war, die im August 2023 verzeichnet wurden.
Die jüngsten Daten brachten die Gesamtinflation seit Jahresbeginn auf 3,6 Prozent, was innerhalb des Ziels der Regierung von 2 bis 4 Prozent liegt.“
Das sieht nicht danach aus, als würde auf den Philippinen irgendetwas anders laufen als im Rest der Welt. Es ist also völlig unproblematisch, wenn die Regierung sich von der Zentralbank einfach den Kontostand erhöhen lässt, anstatt Staatsanleihen zu verkaufen. Bisher war es in Europa vor allem bekannt, dass die Bank of England während der Pandemie erlaubte, dass die Regierung von Großbritannien Geld ausgeben könne, ohne Staatsanleihen zu emittieren. Felipe und Fullwiler zeigen eindrucksvoll, dass es auch in Asien Beispiele dieser Art gab.
(Das Papier erschien auch als Working Paper bei der Asian Development Bank.)